Mehr Chancen durch mehr Freiheit
Weil Warendorf.

Über uns

Als Freie Demokraten sind wir optimistisch, mutig, lösungsorientiert, empathisch und weltoffen.

Kommunalpolitik lebt von der Nähe zu den Menschen und konkreten Lösungen. Das spricht für eine Offenheit im Miteinander, aber auch für eine Offenheit im Denken. Pragmatisches Handeln ist gefragt, aber dieses Handeln sollte eine Richtung haben. Und diese Richtung sollte nicht waagerecht sein, also den Status Quo bewahren, sondern nach vorne zeigen. Unser Wahlprogramm zeigt, was wir in den nächsten Jahren für umsetzbar halten.

Meldungen

Wir Freien Demokraten arbeiten daran mit, Warendorf noch besser zu machen:

Rathausecho vom 09.05.2020

Das Leben in der Corona-Krise verlangt den Menschen einiges ab. Großeltern können ihre Enkel nicht sehen, Jugendliche dürfen nicht in den Unterricht- und ja, sie sehnen sich mittlerweile nach einem Schulbesuch -, Shoppen, das Feierabendbier, gemeinsames Grillen, Breitensport, Restaurant-, Konzert-und Theaterbesuche, all dies ist seit Wochen nicht mehr möglich und wird von der Warendorfer Bevölkerung mit bewundernswerter Disziplin eingehalten und toleriert. Viele beklagen den etwas vagen und ungeregelten Weg aus dem Lockdown. Wir diskutieren über die Beschränkung der Ladenlokale auf 800qm, die Öffnung der Möbelhäuser und nicht der Gartenlokale und Kitas. Nur wenige sind sich bewusst, dass die politische Arbeit der Kommunalparlamente erheblich durch die Coronakrise eingeschränkt wird.

Programm ab 2020

In Warendorf wollen wir Chancen erkennen, sichern und vergrößern – für Familien und die junge Generation, die mit allen ­Chancen auf die Verwirklichung ihrer indivi­­­­duellen Träume aufwachsen soll, egal in welchem Ortsteil!

Rathausecho vom 29.02.2020

Die Bürgerinnen und Bürger Warendorfs tappen größtenteils im Dunkeln. Abseits der größeren Straßen ,in den Wohngebieten, ist die Beleuchtung der Fußgängerwege und der Radwege so schlecht, dass - insbesondere in den frühen Abend-und Morgenstunden - die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann. Eltern lassen ihre Kinder mit Taschenlampen ausgerüstet den Weg zur Schule antreten und manch einer traut sich nicht mehr selbst kurze Wege zu Fuß zurückzulegen.

Rathausecho vom 25.01.2020

Als „Ergebnis“ des Moderationsverfahrens „Brinkhausgelände“ hat das von der Stadt beauftragte
Moderatorenteam keine Vorschläge für die Gestaltung des Gebiets vorgelegt, sondern der Politik
einen Katalog von zahlreichen Fragen übergeben. Diese sind grundsätzlicher Art wie, ob es Ziel der
Stadt sei, die Industriebrache Brinkhaus vollständig als Grünfläche herzustellen und zu diesem
Zweck die gesamte Fläche zu kaufen oder auch eine bauliche Nutzung zu ermöglichen, aber auch
Detailfragen .

Positionen

Wir stehen für eine Politik, die die Bürgerinnen und Bürger mitnimmt, sich erklärt und die Gemeinwohl- statt Partikularinteressen im Blick hält.

Unser Wahlprogramm

Wir setzen auf einen in der Sache kontroversen, im Grundsatz aber konstruktiven Umgang mit den anderen Parteien und Fraktionen des demokratischen Spektrums und mit der Verwaltung. Wir sind für Anliegen, Fragen, Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger stets ansprechbar. Wir verpflichten uns einem Politikstil, der konstruktiv im Umgang, klar in der Sache und kommunikativ im Auftreten ist.

Bildung

Wir fordern für Warendorf:
• Schaffung eines modernen und baumängelfreien Lernumfeldes für alle Schülerinnen und Schüler
• Weitere Digitalisierung des Unterrichtes
• Mehr moderne Lehrmittel für Lehrer und Schüler
• Kleine Klassen

Soziale Marktwirtschaft

Wir fordern für Warendorf:
• Die Einrichtung einer „Task Force“ Wirtschaftsförderung
• Wegen Corona: Die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen für Einzelhändler und
Gastronomen für mindestens fünf Jahre
• Die Erlaubnis für Geschäfte, in den Straßenraum hinaus
verkaufen zu dürfen
• Genehmigung weiterer verkaufsoffener Sonntage
• Förderung und Erhaltung der Warendorfer Kneipenkultur

Mobilität

Wir fordern für Warendorf:
• Bessere Anbindung an das Fernverkehrsnetz: B 64 n jetzt
• Abwanderung junger Menschen verhindern: Die beste Studentenbude Münsters steht in WARENDORF!
• Schaffung eines Mobilitätskonzeptes für Studenten und Auszubildende

Digitalisierung

Wir fordern für Warendorf:
• Die Schaffung eines Digitalausschusses des Rates
• Einen regelmäßigen Digitalisierungsbericht
• Die Etablierung einer Smart-City-App für Warendorf
• Die Einführung von Streaming Ratssitzungen
(Teilnahme per Live-Video-Schaltung)
• Eine moderne Verwaltung nach innen: Mitarbeitermotivation, Arbeitsplatzausstattung, Personalgewinnung

Energie

Wir fordern für Warendorf:
• Energetisches Beleuchtungskonzept für die Verwaltung
• Photovoltaikanlagen auf möglichst noch mehr städtischen Gebäuden in der Innenstadt
• Lockerung der Altstadtsatzung zur Ermöglichung von Photovoltaikanlagen in der Altstadt, wo sie nicht einzusehen sind

Sport, Kultur und Integration

Wir fordern für Warendorf:
• Schnelle Umsetzung des Bäderkonzeptes mit dem Neubau des Hallenbades
• Sportflächen, die ohne Vereinszugehörigkeit genutzt werden können
• Sprachkurse für alle Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund

Recht

Wir fordern für Warendorf:
• Polizeipräsenz
• Bessere Straßenbeleuchtung
• Weiterhin bedarfsgerechte Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren
• Vernetzung zwischen Ordnungsamt und Polizei
• Quartiersmanagement zur Vermeidung von Schrottimmobilien für alle Ortsteile

Engagieren Sie sich!

Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.

Jetzt engagieren!

Neuigkeiten

Wir Freien Demokraten engagieren uns und sind in Warendorf aktiv:

Antrag auf Tempo 30 und Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5 t (Anlieger frei) Reichenbacher Straße Sehr geehrter Herr Bürgermeister Horstmann, wir kommen zurück auf den o.g. Antrag. Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage kommen wir zu folgenden Einschätzungen: 1. Die Anwohner der Reichenbacher Straße haben einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung der Verwaltung zur Bestimmung der Zumutbarkeit von Straßenlärm. 2. Entgegen Ihren bisherigen Ausführungen sind hierbei die Werte der 16. BImSchV heranzuziehen. (vgl. hierzu: http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml?doc.id=MWRE140001796&st=null&showdoccase=1) Darüber hinaus verweisen wir auf die Ausführungen des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages: https://www.bundestag.de/resource/blob/416956/c67056c8307b3b9a3aa7fa44614fd6f8/wd-7-021-16-pdf-data.pdf 3. Wir verweisen auf §2.1 der 16.BlmSchV Dieser legt u.a. an Schulen Grenzwerte von 47 db(A) -57 db(A) fest. Es dürfte bei gebotener Anlehnung an die Vorschriften unumstritten sein, dass ein Kindergarten mindestens die gleiche Schutzbedürftigkeit aufweist, wie eine Schule. Insofern ist im Bereich AWO-Kindergarten Reichenbacher Straße ein Durchfahrtsverbot für Lkw über 3,5 t zu verhängen, weil nur so diese Werte – wenn auch nur annähernd – erreicht werden können. 4. Wir verweisen außerdem auf §2.2 der 16. BlmSchV: In reinen und allgemeinen Wohngebieten (…) sind Werte zwischen 49 db(A)- 59 db(A) festgelegt. Um diese Werte zu erreichen, bedarf es für den Rest der Reichenbacher Straße neben Tempo 30 ebenfalls ein Durchfahrtsverbot für Lkw über 3,5t. 5. Die durch die Verwaltung durchgeführte Messung ist zwar grundsätzlich nicht geeignet, den DTV-Wert zur Berechnung des Straßenlärms heran zu ziehen, weil die Art der Messung eine fehlerhafte (zu geringe) Berechnung der Lärmbelästigung verursacht. Die Gründe hierfür hatten wir bereits benannt. Bezogen auf den Lkw-Verkehr folgt jedoch dennoch eine durch uns durchgeführte Korrekturberechnung unter Punkt 6. Gleichzeitig überschreiten die Werte des durch die Verwaltung vorgelegten Gutachtens bereits jetzt die o.g. Grenzwerte. 6. Die durchgeführte Verkehrszählung ergibt einen Lkw Anteil von 7,81 % der Gesamtmenge der erfassten Fahrzeuge über 7 Tage. Insofern eine Anzahl von 1683 von 21516. Da der Lkw-Verkehr i.d.R. von Montags bis Freitags stattfindet, ergibt sich in dieser Zeit ein Lkw-Anteil von 11,9 % bezogen auf die Gesamtmenge der Fahrzeuge am Tag. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf das Lärmschutzgutachten (siehe Verprobung Anlage) und ist zu berücksichtigen. 7. Unter Anerkennung der o.g. Argumente bedarf es keiner weiteren Verkehrszählung und Verursachung weiterer Kosten für den Steuerzahler. 8. Wir gehen davon aus, dass es sich aufgrund des unter 1. aufgeführten Anspruchs der Anwohnerinnen und Anwohner der Reichenbacher Straße bei der Anordnung von Tempo 30 und Durchfahrtsverbot über 3,5 t (Anlieger frei) um ein sog. Geschäft der laufenden Verwaltung handelt und die Verwaltung insofern unmittelbar zum Gesundheitsschutz der Anwohner tätig werden muss und natürlich die Fraktionen des Rates hierüber vollumfänglich informiert. i.A. der Fraktion Mit freundlichen Grüßen gez. Ronald Hüsemann

www.bundestag.de

Anita Stakenkötter FDP Leserbrief zu Lidl darf am neuen Standort bauen oder Schlendrian bei der Stadt Ich bin entsetzt darüber, dass wir Vorlagen zur Entscheidung von der Verwaltung bekamen, die jetzt vom Verwaltungsgericht den Bebauungsplan Blumenstraße/Bahnhofstraße für unwirksam erklären. Wir, die FDP-Fraktion haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht und dem Einzelhandelsgutachten und dem Bauamt vertraut. Auch in unserer Fraktion gab es viele Stimmen, die für die Umsiedlung von Lidl waren. Der vorsitzende Richter sagte: „Mit dem Urteil wird die Baubehörde zu leben haben.“ Ich sehe das nach dem Urteil so: „Mit der Baubehörde haben wir zu leben!?“

Personen

Günter Belt

Milte

Markus Frese

Everword-Schule

Roland Füchtenhans

KiGa Münsterfeld

Daniel Hernaiz-Kleine

Gesamtschule

Heinz Herte

Marienheim

Frank Hülsbusch

AWG

Ronald Hüsemann

Pfarrheim St. Marien

Dr. Beate Janinhoff

Astrid-Lindgren-Schule

Harald Jarosch

Jakobus-KiGa

Heike Löbke

Laurentiusschule

Matthias Marker

DEULA

Norbert Offers

Von-Galen-Schule

Alexandra Richter

Hoetmar

Dr. Hans Günther Schöler

Franziskus-Schule

Mike Schweigert

ev. Gemeindehaus Piktoriusstr.

Anita Stakenkötter

AH Kloster Freckenhorst

Judith Stegemann

Einen

Kontakt

Was können wir in Warendorf besser machen? Sprechen Sie mit uns!

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V.I.S.d.P: Heiner Kamp
Anton Aulke Straße 9
48231 Warendorf
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Tel.
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