FDP Ortsverband Warendorf

Rathausecho vom 04.04.2020

Nichts ist mehr, wie es noch vor einem Monat war. Man hörte von einem neuen Virus im weit entfernten China. Niemand konnte voraussehen, wie
schnell das auch unser Leben ändern würde. Noch am 9. März besichtigten viele Ratsmitglieder und sachkundige Bürger das Brinkhausgelände. Eine gute Woche später wurden schon alle Veranstaltungen abgesagt. Das öffentliche Leben ist weitgehend zum Erliegen gekommen.

Seitdem ist die Stadt gespenstisch leer, Betrieb ist nur noch in den Supermärkten und auf dem Wochenmarkt. Viele Unternehmen müssen mangels Aufträgen um ihre Existenz bangen, viele Arbeitnehmer Einkommensverluste hinnehmen. Die Menschen bleiben zu Hause. Ein Virus, der für viele kaum gefährlich ist, bei anderen schwere Krankheiten hervorrufen, auch tödlich sein kann, hat unser Leben verändert. Warum die gesundheitlichen Auswirkungen so unterschiedlich sind, kann niemand mit Sicherheit sagen. Nichts zu tun, ist deshalb ein Spiel mit dem Feuer. So haben Regierungen und Verwaltungen schnell und energisch – wenn auch nicht unbedingt rechtssicher – gehandelt. Die weitaus meisten Mitbürger verhalten sich vernünftig, halten sich an die Einschränkungen, bleiben sogar freiwillig in einem Ausmaß zu Hause, wie es gar nicht verlangt wird.

Wie immer in Notzeiten, gibt es „Kriegsgewinnler“, Menschen , die aus der Not ihren persönlichen Profit ziehen wollen. Sie bieten z.B. Schutzmasken und Desinfektionsmittel zu Wucherpreisen an, decken sich gefühlt für Jahre mit Toilettenpapier und Nudeln ein. Aber das sind letztlich Ausnahmen. Viel ausgeprägter ist die große Welle der Hilfsbereitschaft in allen Bereichen, sowohl von den etablierten Ehrenamtlichen als auch von spontan gegründeten Gruppen. Hilfsbedürftige werden in Warendorf nicht in Stich gelassen, wer Hilfe haben will, bekommt sie. Vielen Dank Allen!

Die Art der politischen Tagesarbeit hat sich drastisch verändert. Alle Ratsund Ausschußsitzungen sind abgesagt. Die zeitlich unbedingt zu treffenden
Entscheidungen werden gemäß der Gemeindeordnung vom Bürgermeister und einem Ratsmitglied getroffen. Das bedeutet aber nicht Geheimpolitik im Hinterzimmer. Die Vorlagen stehen im Internet auf der Homepage der Stadt für jeden Bürger zur Einsicht. Die Fraktionen werden vor der Entscheidung beteiligt. Fraktionssitzungen per Telefon oder Videokonferenz abzuhalten, ist allerdings eine völlig neue Erfahrung. Wie sich die Krise auf die Finanzen der Stadt auswirkt, ist noch nicht abzusehen. Sicher wird es starke Einbußen bei den Steuereinnahmen geben. Eine Haushaltssperre sollte der Kämmerer dennoch nicht verhängen. In diesen für fast alle schwierigen Zeiten die öffentlichen Ausgaben zu stoppen, würde die Probleme der heimischen Unternehmen verschärfen. Diese haben der Stadt über Jahre hohe Steuereinnahmen beschert, jetzt muß die Stadt ihren Beitrag dazu leisten, den Unternehmen und ihren Beschäftigten zu helfen. Die Lage ist sicher ernst, aber wir können und werden diese schwere Zeit solidarisch überstehen.

 

Bleiben Sie gesund!

Dr. H.G. Schöler