FDP Ortsverband Warendorf

Rathausecho vom 09.05.2020

Das Leben in der Corona-Krise verlangt den Menschen einiges ab. Großeltern können ihre Enkel nicht sehen, Jugendliche dürfen nicht in den Unterricht- und ja, sie sehnen sich mittlerweile nach einem Schulbesuch -, Shoppen, das Feierabendbier, gemeinsames Grillen, Breitensport, Restaurant-, Konzert-und Theaterbesuche, all dies ist seit Wochen nicht mehr möglich und wird von der Warendorfer Bevölkerung mit bewundernswerter Disziplin eingehalten und toleriert. Viele beklagen den etwas vagen und ungeregelten Weg aus dem Lockdown. Wir diskutieren über die Beschränkung der Ladenlokale auf 800qm, die Öffnung der Möbelhäuser und nicht der Gartenlokale und Kitas. Nur wenige sind sich bewusst, dass die politische Arbeit der Kommunalparlamente erheblich durch die Coronakrise eingeschränkt wird.

Auch das politische Leben unserer Stadt musste sich den Quarantäne-Geboten anpassen. Man musste zusammenrücken, wohl wissend, dass eine breite politische Diskussion unter den gegebenen Umständen nicht möglich ist. Dennoch sind unter Wahrung der demokratischen Grundsätze Entscheidungen zu treffen. Da Ratssitzungen aufgrund der großen Teilnehmerzahl (43 Ratsmitglieder) wegen der schwierigen pandemischen Situation nicht durchgeführt werden dürfen, kann nun der Haupt,-Finanz-und Wirtschaftsausschuss mit seinen 15 Mitgliedern Anliegen, die eigentlich der anschließenden Beschlussfassung des Rates unterliegen, beraten und beschließen. Wichtige, keinen Aufschub duldende Beschlüsse sind mit den Dringlichkeitsentscheidungen gefällt worden und werden nun im Hauptausschuss „abgesegnet“.

Es wird Zeit, dass wir auch im kommunalpolitischen Bereich schnell wieder zur  Normalität , mit Rats-und Ausschusssitzungen unter Beteiligung der Öffentlichkeit, zurückkehren. Dies soll im Hauptausschuss am 11.Mai beraten werden.

Bei der Entscheidung zur Lockerung der coronabedingten Einschränkungen müssen die örtlichen Gegebenheiten ausschlaggebend berücksichtigt werden. Die Zahl der positiv getesteten Bürger ,also der sicher infizierten, ist in Warendorf seit Wochen stabil unter 60. Die Zahl der Erkrankungen beträgt nur noch 3. Drei Erkrankungen auf fast 40.000 Einwohnern! Diese geringe Zahl ist auch entscheidend auf die Disziplin der Bevölkerung zurückzuführen,die angeordneten Beschränkungen einzuhalten, auch wenn sie nicht immer für jeden einsichtig sind.

Wenn die Warendorfer Bürger weiter die Abstandsregeln und das Tragen der Masken beibehalten, und sich die Infektionszahlen weiterhin unter dem geforderten Schwellenwert befinden,dürfen und müssen wir die Einschränkungen der Grundrechte lockern und auch dem Demokratiegebot wieder Raum geben, also dem Rat seine Entscheidungsbefugnis zurückgeben.

Die Corona-Krise hat uns Vieles gelehrt! Wir gehen freundlicher miteinander um, wir nehmen Rücksicht aufeinander, wir helfen einander und denken in vielen Bereichen nachhaltiger.

Es ist zu hoffen, dass uns diese Fähigkeiten auf Dauer erhalten bleiben.

 

Dr.Beate Janinhoff

FDP-Fraktion